Oktober 2015: Salafismus, Qualifizierung Krisenteams und Interventionsübungen – die 18. Sitzung des AK Sicherheit an Schulen
Am Donnerstag, den 01. Oktober 2015, fand in den Räumlichkeiten des Landratsamtes in Hofheim mittlerweile zum 18. Mal die Sitzung des Arbeitskreises Sicherheit an Schulen des MTK (AK SaS) statt
v.l.: Geschäftsführer Präventionsrat MTK Jürgen Moog und Peter Nicolay, Polizeidirektor Peter Liebeck, Schulleiter Heinrich-von-Kleist-Schule Eschborn Adnan Shaikh, Polizeioberkommissar Daniel Kalus-Nitzbon, Schulleiterin Westerbachschule Eschborn Christine Thorand, Jugendkoordinator Sebastian Poppe, Stellvertr. Schulleiter Albert-Einstein-Schule Schwalbach Klaus Servatius, Schulpsychologin Julia Raif, Designer Dejan Pavlovic
Erfreulicherweise ereigneten sich seit der zurückliegenden Sitzung keine Amokläufe oder Amokverdachtslagen an Schulen. Präsenter ist dagegen die Problemlage Islamismus / Salafismus, welche bereits bei der vergangenen Sitzung thematisiert wurde.
Problemlage Islamismus/Salafismus
Da Hr. Stawitz nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, gab Hr. Moog einen kurzen Überblick über die momentanen Erkenntnisse:
Derzeit gibt es Erkenntnisse zur Ausreise von 730 deutschen Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien/Irak, die Tendenz ist weiter zunehmend. Jedoch ist nicht in allen Fällen der Aufenthalt dort wirklich bestätigt. Die Mehrzahl der ausgereisten Personen war nicht aktiv an Kampfhandlunge in Syrien oder dem Irak beteiligt. Die Sicherheitsbehörden sind bestrebt, Ausreiseplanungen frühzeitig wahrzunehmen und zu unterbinden. Die behördlich tatsächlich verhinderten Ausreisen liegen im zweistelligen Bereich.
Polizeidirektor Peter Liebeck wies in diesem Zusammenhang auch auf die „LIES!“-Aktion (Verteilen von Koranen vor Schulen) hin und bat eindringlich, bei etwaigen Verdachtsmomenten umgehend die Polizei über den Notruf 110 zu informieren.
Veranstaltung zur Qualifizierung der Krisenteams
Bislang fanden am 09.12.2009 eine Ganztagsveranstaltung zur Qualifizierung der Krisenteams sowie am 28.11.2012 eine Halbtagsveranstaltung, jeweils im Landratsamt MTK, statt. Ziel war, die Veranstaltungen im Rhythmus von zwei Jahren durchzuführen. Die Halbtagsveranstaltung am 19.03.2015 im Landratsamt MTK konnte wegen einer Veranstaltung zum Thema Salafismus nicht durchgeführt werden. Es wird angestrebt, die nächste Veranstaltung am 17.03.2016 durchzuführen; eine endgültige Festlegung des Termins muss noch erfolgen.
Sicherheit an Schulen durch bauliche, technische und organisatorische Maßnahmen
Polizeidirektor Peter Liebeck teilte mit, dass im aktuellen Jahr 2015 (Stand: 30.09.2015) bislang insgesamt elf versuchte oder vollendete Einbrüche zum Nachteil von Schulen im MTK polizeilich bekannt geworden sind. Anders als in der Vergangenheit wurden statt Laptops vermehrt Beamer entwendet, eine Gravur auch von Beamern als Diebstahlsschutz wird als sinnvoll erachtet. Herr Nicolay merkte in diesem Zusammenhang an, dass die weitere Umsetzung des Projektes „Lasergravur auf Notebooks als Diebstahlsschutz“ an den Schulen des MTK erfolgt. Es wurde ein neuer Anbieter gefunden, der sehr gute Ergebnisse bei einem niedrigeren Preis erzielt.
Außer den Einbrüchen in Schulen liegen aus polizeilicher Sicht keinerlei Schwerpunkte vor. Bei in der Vergangenheit bekanntgewordenen, leichten Anstiegen der Fallzahlen im Bereich der Rauschgiftkriminalität wurden umgehend Maßnahmen – vielfache offene und verdeckte Kontrollen – ergriffen.
Sachstand Farbleitsystem (FLS)
Designer Dejan Pavlovic berichtete zum Sachstand der Ertüchtigung der Schulen mit dem Farbleitsystem (FLS). Zwischenzeitlich sind 47 Endabnahmen erfolgt, sechs weitere Schulen befinden sich derzeit in der Installationsphase. Den Besprechungsteilnehmern wurde dazu eine aktuelle Aufstellung zur Verfügung gestellt. Außerdem stellte Herr Pavlovic eine Tafel vor, die beispielhaft die Umsetzung des FLS für sehbehinderte Menschen oder für solche, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, zeigt.
Da die Videoaufnahme vom Einsatz der Polizei beim Suchen eines Raumes mit Hilfe des FLS zur Präsentation desselben nicht mehr aktuell sind, sollen im kommenden Jahr neue Aufnahmen (vorzugsweise mit Rettungskräften) gefertigt werden.
Interventionsübungen der Polizei
Im August 2015 fanden vier Interventionsübungen durch die Polizei an Schulen satt. Aufbauend auf den von Hr. Moog eingeführten Übungen, wurde das Bewegen innerhalb der Schulen anhand des FLS trainiert. Erstmals kamen sowohl Statisten, als auch „Täter“ zum Einsatz. Weitere Interventionsübungen wurden bereits größtenteils vorbereitet. Damit es zu keinen Überschneidungen mit dem Schulbetrieb kommt, sollen die Übungen wieder in den Ferien stattfinden.
Im Rahmen der Interventionsübungen der Polizei erinnerte Herr Moog nochmals an die Umsetzung eigener Sicherheitskonzeptionen an den Schulen, in der Verantwortlichkeit der Schulleiter.
Informationen aus dem Präventionsrat
Es fanden mehrere personelle Wechsel beim Präventionsrat statt: Hr. Moog ist nun ebenfalls Geschäftsführer des Präventionsrates MTK, weiterhin sind pensionsbedingt die Leiter der Staats- und Amtsanwaltschaften ausgeschieden; auch der Polizeipräsident Westhessen ist neu im Amt.
Derzeit finden, wie auch im vergangenen Jahr Einbruchsberatungen zusammen mit der Polizei auf den Wochenmärkten des Kreises statt.
Geschäftsführer Peter Nicolay stellt ein Präventionsprojekt gegen die Kriminalität zum Nachteil älterer Menschen vor.
Um den Straftaten zum Nachteil älterer Menschen entgegenzuwirken, sollen ein Flyer sowie eine entsprechende Türlasche erstellt werden. Zunächst finden Vorgespräche bezüglich des Designs statt, die inhaltliche Abstimmung erfolgt mit der Polizei. Zielsetzung ist, dass die Kommunen den Flyer und die Türlasche mit einem entsprechenden Anschreiben ihren Senioren übersenden.
Hr. Nicolay und Herr Poppe nehmen mit einem Beratungsstand zum Wohnungseinbruch an den Gesundheitstagen im Chinon-Center teil.
Die 11. Sitzung der Präventionsräte des MTK findet am 07.10.2015 im Landratsamt statt.
Teilnahme am Deutschen Präventionstag durch den Präventionsrat MTK
Herr Moog und Herr Nicolay berichteten über die Teilnahme des Präventionsrates MTK mit einem Stand auf dem Deutschen Präventionstag am 8. und 9. Juni 2015 – Schwerpunktthema „Prävention rechnet sich“ – in Frankfurt am Main. Der nächste Präventionstag wird am 6. und 7. Juni 2016 in Magdeburg (Thema „Prävention und Freiheit“) durchgeführt.
Die Veranstaltung des Präventionsrates MTK zu den Gefahren der neuen Medien „Crashkurs zum digitalen Durchblick“ wurde auch durch Wiesbaden übernommen.
Auf Vorschlag von Herr Moog wird das Projekt „Halloween“ im Herbst 2015 nicht als Präventionsprojekt wie in 2012 durchgeführt werden, da die relevanten Vorkommnisse in 2014 nicht zugenommen hatten und die Gefahr besteht, dass die Präventionsaktion junge Leute erst auf dumme Ideen bringt.
Eine Überprüfung der Präventionsprojekte erfolgt mit den Präventionsräten der Kommunen sowie dem Zentrum für Jugendberatung und Suchthilfe. Dazu gehören auch die Projekte des AK SaS.
Ansprechen von Schulkindern
Bezüglich des „Ansprechens von Schulkindern“ thematisiert Herr Liebeck, dass die nicht abgestimmte Informationsweitergabe oft problematisch ist. So entstehen Panik und Verwirrung auf Grund nicht verifizierter Angaben. Wichtig ist eine auf Faktenlage basierende Information an alle. Dazu bittet die Polizei, sich schnellstmöglich mit ihr in Verbindung zu setzen. Gleichwohl ist die Polizei bestrebt, die Schulen schnellstmöglich in Form eines Wordings zu informieren.
Ab dem 15.10.2015 werden personalisierte E-Mail-Adressen an Schulen hessenweit gelöscht werden. Ab dann können E-Mails nur noch an „Schulleitung@XY-Schule.de“ gesendet werden.
Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des AK SaS wird für Donnerstag, 28.01.2016, 14.00 Uhr, im Raum 9/9a der Polizeidirektion Main-Taunus in der Zeilsheimer Straße 59, 65719 Hofheim terminiert.
Daniel Kalus-Nitzbon
