Kriminalitätslage, Asyl, Salafismus, Internet und natürlich der Informationsaustausch standen am 05.02.2015 auf der straffen Tagesordnung der Sitzung, an der die Präventionsräte des Landkreises und der Kommunen sowie Vertreter der Polizeidirektion und der vier Polizeistationen Eschborn, Flörsheim, Hofheim und Kelkheim im Landratsamt des Main-Taunus-Kreises teilnahmen.
Der Geschäftsführer des Präventionsrates MTK, Peter Nicolay, begrüßte neben den Vertretern der Präventionsräte den Kreisbeigeordneten Johannes Baron sowie die Geschäftsführerin des Netzwerkes gegen Gewalt vom PP Westhessen, Polizeioberkommissarin Claudia Felden und den Kriminalhaupt-kommissar Ekkehard Stawitz vom Staatschutzkommissariat des Polizeipräsidiums.
Problemlage Islamismus / Salafismus
Nach dem AK Sicherheit an Schulen beschäftigten sich auch die Präventionsräte des MTK mit Islamismus und Salafismus. Hierzu trug erneut Kriminalhauptkommissar Ekkehard Stawitz vom Polizeipräsidium Westhessen vor und erläuterte, wieso das Problem derzeit im Rhein-Main-Gebiet so virulent ist. Leider haben wir hier die zweitgrößte salafistische Szene in Deutschland.
Bei seinen Ausführungen zum Islam legte Herr Stawitz großen Wert auf die Differenzierung zwischen den vielfältigen Strömungen. Schließlich leben in Deutschland 4,3 Millionen Muslime, darunter jedoch lediglich 5500 Salafisten.
Beim Salafismus handelt es sich um eine extremistische Form des Islamismus mit eigenen ideologischen Vorstellungen. Die Lebensweise im Salafismus richtet sich streng nach Koran, Sunna und Scharia. Ziel der Extremisten ist ein weltweites Kalifat, welches mit dem Islamischen Staat ausgerufen wurde. Aber auch innerhalb des Salafismus gibt es verschiedene Strömungen. Während die puristischen Salafisten für sich ihren Glauben leben und die politischen Salafisten eine gewaltfreie Änderung der politischen und sozialen Ordnung anstreben, wollen die radikal jihadistischen Salafisten mit Gewalt den islamistischen Staat einsetzen.
Die Salafismus-Bewegung ist die derzeit am schnellsten wachsende islamistische Bewegung und stellt aktuell die größte Bedrohung für die Innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Die Anschläge in Brüssel, Paris und zuletzt in Ottawa und Sydney zeigen die gegenwärtige Gefahr, vor allem auch durch Rückkehrer aus dem „Kampfgebieten“ (z.B. Syrien), auf.
Der zunehmende Grad der Professionalisierung im Umgang mit modernen Medien, der Justiz und der Polizei zeugt von einer durchdachten Strategie, um weitere Anhänger in hoher Zahl zu rekrutieren. Eine wichtige Zielgruppe sind dabei Jugendliche.
Hier spielt die sogenannte LIES! – Aktion eine entscheidende Rolle. Der Koran wird dabei in Papier sowie in elektronischer Form verteilt. Die Verteilaktionen gelten als Einstieg in den Phänomenbereich des Salafismus und sind in vielen hessischen Städten festzustellen, so in Frankfurt und Wiesbaden, aber auch an Schulen im MTK.
Das seit Mai 2013 eingerichtete Hessische Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) und der seit Juli letzten Jahres bestehende Verein „Violence Prevention Network“ (VPN) kümmern sich hessenweit um Prävention und Intervention im Zusammenhang mit Salafismus und waren auch im MTK bereits aktiv.
Da auch Schulen im Main-Taunus-Kreis in verschiedener Form betroffen sein können, besteht Handlungsbedarf. Vor allem müssen alle, die involviert sein könnten, über das Phänomen informiert werden. Dazu gehören auch Hinweise zu Erstmaßnahmen. Bei etwaigen Verdachtsmomenten sollte die Polizei informiert werden, damit diese den Sachverhalt prüfen und weitere Maßnahmen veranlassen kann. Da offensichtlich fehlendes Selbstbewusstsein sowie schulische und soziale Probleme von Jugendlichen gezielt für die Anwerbung durch Salafisten genutzt werden, wurden auch primärpräventive Maßnahmen zur Stärkung des Selbstbewusstseins, Integration pp. angeregt.
Zielführend ist sicherlich auch der von Landrat Michael Cyriax begonnene Dialog mit den Religionsgemeinschaften. Insbesondere die Moscheevereine müssen sich von den extremistischen Strömungen abgrenzen und Einfluss nehmen.
Außerdem wird der Präventionsrat einen Flyer mit Informationen zum Salafismus mit Anhaltspunkten für eine Radikalisierung, Verhaltenshinweisen z.B. für Angehörige, Hilfsangeboten und Ansprechpartnern erstellen.
Aktuelles Kriminalitätslagebild mit Maßnahmen, Wirkungen und Erfolgsfaktoren
Polizeidirektor Jürgen Moog ging kurz auf die allgemeine Kriminalitätsentwicklung im Jahr 2014 ein und stellte heraus, dass die aktuelle Fallzahlenentwicklung keinen Anlass zur „Besorgnis“ gibt und dass der MTK nach wie vor zu den sichersten Landkreisen zählt.
Der mit Beginn der Weihnachtszeit 2013 polizeilich festgestellte signifikante überproportionale Fallzahlenanstieg für die Einbrüche in Wohnungen, gewerbliche Räume und in/aus Kfz hielt bis März 2014 an. Die Fallzahlentwicklung insgesamt bewegt sich seitdem im Normalbereich. Lediglich die Fallzahlen des schweren Diebstahls in/aus Pkw blieben, trotz Festnahme von zwei Tätergruppierungen und dem Rückzug von zwei weiteren Banden, weiter erhöht.
Für eine erfolgreiche Vorbeugung und Bekämpfung der Einbrüche haben sich im MTK, neben der polizeilichen Ermittlungstätigkeit, folgende Maßnahmen bewährt und sollen auch weiterhin (insbesondere in der „Dunklen Jahreszeit“) durchgeführt werden:
Einbindung der Öffentlichkeit, insbesondere der Bürger als Hinweisgeber und auch der Beschäftigten im öffentlichen Raum (z.B. Taxi- und Busfahrer, Zeitungsausträger etc.) sowie
Kriminalprävention durch
Aus Sicht des Präventionsrates lobte Geschäftsführer Peter Nicolay die Umstellung der Wohnungseinbruchsprävention von Saalveranstaltungen auf Informationsstände, z.B. auf Wochenmärkten, im Vorfeld zur „Dunklen Jahreszeit 2014/2015“. Hierdurch konnten deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger erreicht werden als bei den Saalveranstaltungen der vergangenen Jahre.
Neben dem Handlungsfeld Einbruchdiebstahl ging Polizeidirektor Moog auch auf die Handlungsfelder Jugenddelinquenz, Sicherheit an Schulen, Verkehrssicherheit und Senioren als Opfer und Täter ein.
Während sich der Handlungsbedarf aufgrund der positiven Entwicklung bei Jugenddelinquenz und Sicherheit an Schulen verringert, geraten die Senioren immer stärker in den Fokus von Straftätern und werden leider immer auffälliger bei den Verkehrsunfällen, insbesondere bei den Verkehrsunfallfluchten.
Die Enkeltrickfälle im MTK sind von 20 in 2012 und 56 in 2013 auf 85 Fälle in 2014 gestiegen. Durch die intensive Sensibilisierung der Öffentlichkeit und vor allem die Einbindung der Banken und der Taxifahrer blieb es in 82 Fällen beim Versuch. Leider waren die Täter in drei Fällen erfolgreich. Geschädigt waren Frauen im Alter von 63 bis 86 Jahren, zweimal aus Bad Soden und einmal aus Eppstein. Schäden: 48.000 €, 25.000€ und 20.000€, die für den Kauf von Eigentumswohnung durch angebliche Nichten an unbekannte Abholer übergeben wurden.
Der Leiter des Ordnungsamtes Hochheim, Harald Rademacher, berichtete von einer Idee, die auf der Vorgehensweise der Enkeltrickbetrüger basiert. Da die häufig aus dem Ausland heraus agierenden Täter offensichtlich die Telefonverzeichnisse nach „alten“ Vornamen durchsuchen, um die Trefferzahl ihrer Callcenter bei Senioren zu erhöhen, möchte Hochheim die potenziell (aufgrund ihres „alten“ Vornamens) Geschädigten mit einem Schreiben unmittelbar über den Enkeltrick informieren. Hierzu hat er die Vornamen der Bewohner von Hochheim ausgewertet und dabei festgestellt, dass ein Großteil der Namen der über 75jährigen auf relativ wenige „alte“ Vornamen entfällt. Das Schreiben und den Flyer Enkeltrick will die Stadt den Einladungen von Senioren im Zusammenhang mit dem Hochheimer Markt beilegen.
Herr Moog warb in diesem Zusammenhang für das Präventionsprojekt „Seniorenberatung gegen Trickdiebstahl und Trickbetrug“, welches von allen vier Polizeistationen im MTK angeboten wird. Das Projekt ist interaktiv und deshalb besonders wirksam.
Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern
Der Kreisbeigeordnete Johannes Baron gab den Besprechungsteilnehmern zunächst einen Überblick hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern, um dann auf die vielfältigen Probleme einzugehen.
Der Main-Taunus-Kreis (MTK) muss im I. Quartal 2015 – 238 – Asylbewerber unterbringen. Gemäß der Schlüsselung durch den Regierungspräsidenten in Darmstadt werden dem MTK 3,86% der Asylbewerber zugewiesen. Dies orientiert sich am Ausländeranteil im MTK.
Von derzeit 877 im MTK vorhandenen Plätzen sind 799 belegt, wobei 118 Personen zwischenzeitlich bereits als Asylanten anerkannt wurden. Der Landkreis erhält jeweils am Donnerstag der Vorwoche die Anzahl der Zuweisungen für die darauf folgende Woche (derzeit ca. 20 (+) wöchentlich für den MTK).
Die Asylsuchenden lassen sich in die drei Herkunftsregionen untergliedern:
Bei der Unterbringung sind das Geschlecht, die Volkszugehörigkeit, die Religion oder Familienstruktur zu berücksichtigen. Je – 150 – Asylsuchender ist ein(e) Sozialarbeiter(in) für die Betreuung zuständig.
Strukturelle Probleme ergeben sich aus folgenden Gründen:
Innerhalb der Asylsuchenden ergeben sich Probleme in den Gemeinschaftsunterkünften durch Sprachbarrieren (u.a. auch innerhalb eines Sprachkreises), mangelnde Mobilität (Fahrrad-Problematik) und auch in kulinarischer Hinsicht.
Insgesamt besteht großer Handlungsbedarf. Absolut positiv ist die große Hilfsbereitschaft im gesamten Kreis. Es haben sich in allen Kommunen Runde Tische gebildet, um die Asylbewerber in der neuen Lebenslage zu unterstützen. Auch die Präventionsräte überlegen, in welcher Form sie sich einbinden können.
Internetauftritt des Präventionsrates MTK und der kommunalen Präventionsräte mit Neuerungen
Designer Dejan Pavlovic informierte darüber, dass ein hohes Interesse an der Website des Präventionsrates MTK besteht und diese sehr stark besucht wird (ca. 20-50 Zugriffe täglich). Wie bereits angekündigt, wurde die Website technisch überarbeitet und ist nun auch responsiv, d.h. für Smartphones optimiert. Ebenfalls wird ein neues Redaktionstool (CMS) verwendet, welches die Pflege der Inhalte der Website künftig vereinfachen soll. Durch diese Umstellung werden die Präventionsräte künftig in der Lage sein, ihre aktuellen Informationen selbst auf der Homepage einzupflegen, zu aktualisieren bzw. zu ändern.
In einem nächsten Schritt ist vorgesehen, die Website von http- zu https-Protokoll umzustellen, um die Sicherheit der Seite weiter zu optimieren.
Mittlerweile haben fast alle Kommunen ihre Präventionsräte in ihre Homepage integriert. Herr Nicolay und Herr Moog warben für die ständige Aktualisierung der Präventionsarbeit und die Nutzung der Homepage für die Ankündigung von Präventionsprojekten und –veranstaltungen. Wichtig ist auch eine entsprechende Verlinkung untereinander und zu anderen Präventionsgremien.
Mitwirkung beim Deutschen Präventionstag in Frankfurt am Main
Geschäftsführer Peter Nicolay, Designer Dejan Pavlovic und Polizeidirektor Jürgen Moog werden den Präventionsrat MTK und die kommunalen Präventionsräte des Kreises beim Deutschen Präventionstag in Frankfurt am Main am 8. und 9. Juni 2015 präsentieren.
Der größte europäische Kongress für Kriminalprävention steht unter dem Schwerpunktthema „Prävention rechnet sich“. Dafür ist der MTK ein gutes Beispiel. Schließlich gingen im Zuge der intensiven Präventionsaktivitäten die Straftaten deutlich zurück und die Aufklärungsquote stieg ganz enorm.
I n f o r m a t i o n s a u s t a u s c h d e r P r ä v e n t i o n s r ä t e
Kurzdarstellung der aktuell im MTK betriebenen Präventionsprojekte
Herr Nicolay und Herr Moog gaben zunächst einen Überblick über die im MTK durchgeführten Projekte, explizit in der dunklen Jahreszeit und in der Fastnachtszeit.
Arbeitskreis Sicherheit an Schulen
Herr Moog informierte darüber, dass die Schuleinbrüche in 2014 auf neun zurückgegangen sind, weil die bauliche und technische Einbruchsprävention an Schulen Wirkung zeigt.
Mittlerweile sind 48 Schulen mit dem Farbleitsystem (FLS) ausgestattet. Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr führten sogenannte „Aufsuchübungen“ unter Nutzung des Farbleitsystems durch, um ihre Interventionszeiten zu verkürzen.
Eschborn
Herr Herbold stellte kurz die Vorbereitungen für den diesjährigen Fastnachtsumzug inkl. der Sensibilisierung von Eltern und Schülern der Heinrich-von-Kleist-Schule bzgl. Alkoholmissbrauchs vor. Beim Fastnachtsumzug durch Eschborn werden Jugendschutzkontrollen durchgeführt und die Main-Taunus-Scouts eingesetzt.
Außerdem berichtete er über eine durchgeführte Veranstaltung zur Internetsicherheit für Senioren und teilte mit, dass der Präventionsrat Eschborn in Kürze wieder tagen wird.
Eppstein
Stadtrat Heine berichtete ebenfalls über die Präventionsmaßnahmen der aktuell in Eppstein stattfindenden Fastnachtsveranstaltungen. Er wies daraufhin, dass in Eppstein eine neue Jugendberaterin eingestellt wurde.
Schwalbach
Herr Barth konstatierte eine insgesamt ruhige Lage in Schwalbach. Der Info-Stand zur Wohnungseinbruchsprävention am 19.09.2014 beim Wochenmarkt auf dem Marktplatz in Schwalbach war außerordentlich gut angenommen worden. Außerdem gab Herr Barth bekannt, dass eine Jugendberatungsstelle besetzt werden konnte. Im Bereich der Verkehrssicherheitsarbeit sind Kontrollen hinsichtlich der Verkehrstauglichkeit von Fahrrädern, insbesondere der Beleuchtungseinrichtungen, beabsichtigt. Auch wird das Projekt Parkplatzverbreiterung weiter fortgeführt.
Sulzbach
Auch Herr Walz verwies auf eine insgesamt ruhige Lage in Sulzbach und teilte mit, dass ebenfalls wie in Schwalbach Präventivkontrollen hinsichtlich der Verkehrstauglichkeit von Fahrrädern beabsichtigt sind. Das Projekt – Walking Bus – soll im Frühjahr 2015 wieder angegangen werden.
Hofheim
Frau Horn berichtete vom positiven Verlauf des Gallusmarktes mit den diversen Präventionsmaßnahmen.
Sie gab bekannt, dass am 26.02.2015, 18:00 bis 20:00 Uhr, eine Fachveranstaltung zur Thematik „Kinderschutz – eine Aufgabe für Alle!?“ in der Stadthalle Hofheim stattfindet. An der Veranstaltung wirken u.a. der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BdK) und die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Duisburg mit. Die Veranstaltung ist abrufbar mit Flyer unter http://praeventionsrat.com/veranstaltungenmain/. Im Frühjahr soll in Hofheim das Projekt „Nachtwanderer“ umgesetzt werden.
Kelkheim
Frau Hengen wies ebenfalls auf die zur Zeit relativ „ruhige Lage“ in Kelkheim hin. Lediglich eine Brandserie, der nun auch eine KITA zum Opfer fiel, bereitet Sorge. Hierbei stellt sie die enge Zusammenarbeit aller Sicherheitsträger heraus.
In Kelkheim wurde das Projekt „Fahrradcheck“ im Zusammenhang mit den Schulwegen durchgeführt. Die erschreckenden Ergebnisse zeigen die Notwendigkeit der Kontrollen und drängen auf Wiederholung. Bei der Kontrolle am 02.12.14 waren von 44 kontrollierten Fahrrädern nur acht mit den vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen versehen und eingeschaltet. Immerhin stieg bei der Kontrolle von 42 Fahrrädern am 10.12.14 die Zahl der mit vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen versehenen Fahrräder auf 28. Personen über 14 Jahre erhielten wegen der Verstöße Verwarnungen mit Verwarnungsgeld.
Frau Michel ergänzte, dass am 26.06.2015 erneut ein Du und Ich-Tag in Kelkheim durchgeführt wird und stellte kurz die beabsichtigten Maßnahmen zum Jugendschutz am Rosenmontag zum Fischerbacher Umzug dar. Sie teilte außerdem mit, dass das Projekt „Doppelmarkierung von Parkplätzen“ in Kelkheim nahezu abgeschlossen ist. In Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht Main-Taunus (Frau Küppers) wird seit Ende letzten Jahres Verkehrsaufklärung für Senioren betrieben. Die Seniorenberatung zum Trickdiebstahl und Trickbetrug wird im Bereich Kelkheim sehr gut angenommen.
Hochheim
Herr Rademacher berichtete, dass beim Hochheimer Markt wieder in bewährter Manier Chillout-Zelt, Main-Taunus-Scouts und Jugendschutzkontrollen eingesetzt wurden. Die Lage insbesondere im Bereich der jungen Leute ist auch in Hochheim derzeit ruhig.
Hinsichtlich denkbarer Präventionsmaßnahmen gegen den Enkeltrick hat die Stadt Hochheim die Altersstruktur ihrer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger analysiert, um potenzielle Opfer in einem Schreiben persönlich über den Trickbetrug zu informieren. Ca. 1700 Menschen (ca. 700 männlich / ca. 1000 weiblich) sind älter als 75 Jahre; siehe auch Kriminalitätslage.
Liederbach
Auch in Liederbach war es im Jahresverlauf „ruhig“, offensichtlich greifen die eingeleiteten Präventionsmaßnahmen.
Bürgermeisterin Söllner berichtete außerdem von der Planung eines Präventionsprojektes in Anlehnung an das Konzept des „Du und Ich Tages“ in Kelkheim in Form eines „Generationenflohmarktes“. Das Projekt „Elternlandeplatz“ soll im ersten Halbjahr 2015 angegangen werden.
Hattersheim
Herr Schaffhauser legte dar, dass das Projekt „Geheimsache Igel“ im November 2014 erfolgreich durchgeführt wurde und in diesem Jahr an einer weiteren Schule fortgeführt werden soll. Projektierung ist erfolgt.
Er ging sodann auf die beabsichtigten Maßnahmen zum diesjährigen Fastnachtsumzug mit Jugendschutzkontrollen und Main-Taunus-Scouts ein.
Kriftel
Bürgermeister Seitz teilte mit, dass begonnene Präventionsprojekte unter Einbeziehung der Netzwerkstrukturen Mobile Beratung / Runder Tisch / Zentrum für Jugendberatung und Suchthilfe fortgeführt werden und berichtete über den Runden Tisch „Jugendschutz“ u.a. unter Einbeziehung von Frau Bellmann zur Thematik „Frühe Hilfen“.
Er gab bekannt, dass im Zusammenhang mit Flüchtlingszuweisungen das Projekt „Fahrradausbildung“ unter Beteiligung von Vorsitzenden der Gemeindevertretung Bodo Knopf (Polizeibeamter im Ruhestand) aufgelegt wurde.
Flörsheim
Polizeihauptkommissar Siegfried Ambros berichtete über den Verlauf von drei Veranstaltungen zur Seniorenberatung im Herbst 2014 sowie zum Planungsstand des diesjährigen Flörsheimer Fastnachtsumzuges mit den beabsichtigten Präventionsmaßnahmen.
Zentrum für Jugendberatung und Suchthilfe (JJ)
Dr. Mazur zeigte die „Einsatzmöglichkeiten“ der Main-Taunus-Scouts auf und ging kursorisch auf die vom JJ betriebenen Projekte HaLT!, FreD/AlFreD zur Früherkennung bei erstauffälligen Drogen- / Alkoholkonsumenten ein.
Netzwerk „Frühe Hilfen“
Frau Bellmann stellte die Zielrichtung des Netzwerkes „Frühe Hilfen“ vor und wies für weitere Informationen auf die Website www.fruehe-hilfen-mtk.de hin.
Freiwilliger Polizeidienst
Polizeidirektor Moog informierte über die derzeitige Personalsituation des Freiwilligen Polizeidienstes im MTK. Die 31 vorgehaltenen Stellen sind faktisch nur noch mit acht Helfer/-innen besetzt. Präventionsrat und Polizei unterstützen den Freiwilligen Polizeidienst, der mit der Zielsetzung Präsenz zu zeigen, zu beobachten und zu melden eine absolut präventive Ausrichtung hat. Es wird angeregt, in enger Abstimmung von Kommunen und Polizeidirektion erneut für dieses Ehrenamt in Uniform zu werben.
Veranstaltung zu den Gefahren der modernen Medien
Der Präventionsrat MTK mit seinem Arbeitskreis Sicherheit an Schulen und der Verein „Bürger und Polizei – für mehr Sicherheit im MTK“ führten am 27.11.2014, 19:00 bis 21:00 Uhr im Plenarsaal des Landratsamtes in Hofheim eine Veranstaltung zu den Gefahren der modernen Medien durch. Zielgruppe des „Crashkurses zum digitalen Durchblick“ waren Eltern und Pädagogen.
Polizeidirektor Moogs Resümee fiel absolut positiv aus. Die Resonanz war sehr groß und der Plenarsaal inkl. Empore gut gefüllt. Die Referenten wurden allerseits gelobt und vielfach der Wunsch nach einer baldigen Wiederholung geäußert.
Hier finden Sie einen Bericht über die Veranstaltung (Link zum Artikel unter Aktuelles 2014)
Broschüre über Prävention im Main-Taunus-Kreis
Herr Nicolay informierte darüber, dass hinsichtlich seiner Bemühungen zur Erstellung der Broschüre, die das Thema Prävention im MTK breit umfassen soll (Kriminalprävention, Gesundheitsprävention und soziale Aspekte), eine gewisse Stagnation zu verzeichnen ist.
Personelles
Herr Nicolay gab bekannt, dass die Oberstaatsanwälte Oswald, Ferse und Kallenbach mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand eingetreten und somit auch aus dem Präventionsrat MTK ausgeschieden sind.
Mit Ablauf April 2015 geht auch Polizeidirektor Moog in den Ruhestand. Nachfolger ist Polizeidirektor Peter Liebeck, der als Direktionsleiter automatisch Mitglied im Präventionsrat des MTK sein wird. Es laufen Gespräche mit dem Ziel, Herrn Moog für eine Fortsetzung der Arbeit im Präventionsrat zu gewinnen.
Nächste Sitzung der Präventionsräte
Das nächste Treffen der Präventionsräte findet am 07.10.2015 im Landratsamt statt.
Olrik Orzelski und Jürgen Moog